Sitzung am 08.10.2024
In der letzten Gemeinderatssitzung der Stadt Pforzheim am 08.10.2024 wurde intensiv diskutiert. Besonders umstritten war das Thema der Zerrenerstraße. Während viele Fraktionen einen Rückbau fordern, setzen wir als Partei zusammen mit der Gemeinderatsfraktion von B90/Grüne, Wir in Pforzheim und DIE LINKE auf den Dialog. Wir suchen aktiv das Gespräch mit Radverbänden wie dem ADFC und der Critical Mass sowie dem Einzelhandel vor Ort. „Eine moderne Stadt lebt von ihrem Herzen – die Innenstadt muss belebt werden“, erklärt Stadtrat Marvin Weiß (DIE LINKE). „Es ist entscheidend, den massiven Leerstand in der Innenstadt zu beenden und die Zerrenerstraße als einladenden Aufenthaltsort zu gestalten. Wir sollten diesen Leerstand in bezahlbaren Wohnraum umwandeln, um die Attraktivität der Innenstadt zu erhöhen. Die Zerrenerstraße hat enormes Potenzial für Außengastronomie, Einzelhandel und kulturelle Angebote. Wenn wir diese Chancen nicht ergreifen, setzen wir die Zukunft unserer Stadt aufs Spiel.“ Daher setzt sich DIE LINKE Pforzheim für die Sperrung der Zerrenerstraße für den Individualverkehr ein, um Raum für eine lebendige Begegnungszone zu schaffen. Sichere Radwege und ein zuverlässiger Busverkehr sind dabei unerlässlich. Ein weiterer zentraler Punkt war die geplante Erhöhung der Ticketpreise im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Wir haben gegen diese Erhöhung gestimmt, doch leider fand dies keine Mehrheit im Gemeinderat, da die konservativen und rechten Fraktionen dafür stimmten. „Der ÖPNV muss für alle zugänglich und sozial verträglich sein. Wer ernsthaft glaubt, dass steigende Preise die Mobilität fördern, der lebt in einer anderen Welt“, äußerte sich Marvin Weiß. „Die bundesweite Preiserhöhung des Deutschland-Tickets auf 59 € ist ein weiterer Schlag ins Gesicht der Fahrgäste. Wir brauchen einen ÖPNV, der nicht nur attraktiv, sondern auch verlässlich und bezahlbar ist. Das können wir langfristig nur erreichen, wenn wir ihn kommunalisieren!“ In den kommenden Ausschüssen werden wir weiterhin engagiert an Lösungen arbeiten, die den Bedürfnissen aller Bürgerinnen und Bürger gerecht werden. Unser Ziel ist es, eine Stadt zu schaffen, die sowohl lebenswert als auch sozial gerecht ist. Wir stehen für den Dialog und möchten gemeinsam mit der Bevölkerung an einer zukunftsfähigen Stadt arbeiten. Mit solidarischen Grüßen aus Pforzheim
Marvin Weiß
Stadtrat DIE LINKE
Sitzungen am 23. und 24.07.2024
Antrag: Absenkung der Hürde zur Gründung einer Fraktion
Antrag der FDP vom 17.06.2024
Dieser Antrag wurde abgelehnt.
Die Fraktion B90/WiP/Die Linke stimmte mit „Nein“.
Marvin Weiß erläuterte: „Viele Parteien und Gruppierungen haben sich bemüht, Fraktionen zu bilden. Dabei muss man Kompromisse eingehen. Gruppierungen, die sich nicht kompromissbereit zeigen, sollte daher der Fraktionsstatus nicht gewährt werden. Außerdem sind Fraktionen sehr teuer für die Stadt. Man sollte lieber Geld für Soziales, Bildung oder Kultur investieren als für Zweier-Fraktionen.“
Antrag: Zweier-Gruppierungen zur Antragstellung berechtigen
Antrag der CDU aus dem Saal
Dieser Antrag wurde angenommen.
Die Fraktion B90/WiP/Die Linke stimmte auch hier mit „Nein“.
Besetzung der Ausschüsse
Die Mitglieder des Gemeinderats einigten sich auf die Zusammensetzung der Ausschüsse, des Ältestenrats sowie der übrigen Gremien.
Marvin Weiß gehört dem Ausschuss für Soziales und Beschäftigung sowie dem Sportausschuss an. Außerdem ist er im ÖPNV-Beirat und in der Gesellschaft für Beschäftigung und berufliche Eingliederung mbH (GBE) vertreten.
Quellen: www.pforzheim.de und ein Gespräch mit Marvin Weiß