Sitzungen am 23. und 24.07.2024

Antrag: Absenkung der Hürde zur Gründung einer Fraktion
Antrag der FDP vom 17.06.2024
Dieser Antrag wurde abgelehnt.

Die Fraktion B90/WiP/Die Linke stimmte mit „Nein“.

Marvin Weiß erläuterte: „Viele Parteien und Gruppierungen haben sich bemüht, Fraktionen zu bilden. Dabei muss man Kompromisse eingehen. Gruppierungen, die sich nicht kompromissbereit zeigen, sollte daher der Fraktionsstatus nicht gewährt werden. Außerdem sind Fraktionen sehr teuer für die Stadt. Man sollte lieber Geld für Soziales, Bildung oder Kultur investieren als für Zweier-Fraktionen.“

Antrag: Zweier-Gruppierungen zur Antragstellung berechtigen
Antrag der CDU aus dem Saal
Dieser Antrag wurde angenommen.

Die Fraktion B90/WiP/Die Linke stimmte auch hier mit „Nein“.

Besetzung der Ausschüsse
Die Mitglieder des Gemeinderats einigten sich auf die Zusammensetzung der Ausschüsse, des Ältestenrats sowie der übrigen Gremien.

Marvin Weiß gehört dem Ausschuss für Soziales und Beschäftigung sowie dem Sportausschuss an. Außerdem ist er im ÖPNV-Beirat und in der Gesellschaft für Beschäftigung und berufliche Eingliederung mbH (GBE) vertreten.

Quellen: www.pforzheim.de und ein Gespräch mit Marvin Weiß